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   LSG Bayern, 08.04.2005 - L 11 B 103/05 AY ER   

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https://dejure.org/2005,20813
LSG Bayern, 08.04.2005 - L 11 B 103/05 AY ER (https://dejure.org/2005,20813)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.04.2005 - L 11 B 103/05 AY ER (https://dejure.org/2005,20813)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. April 2005 - L 11 B 103/05 AY ER (https://dejure.org/2005,20813)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch von Asylbewerbern auf Leistungen der Sozialhilfe; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Voraussetzungen für den Anspruch auf Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 2 Abs. 1; RL 2003/9/EG Art. 16 Abs. 2
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Aufenthaltsdauer, Folgeantrag, Mehrfachantragstellung, sukzessive Asylantragstellung, Rechtsmissbrauch, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

    Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Bayern, 08.04.2005 - L 11 B 103/05
    Das ist etwa dann der Fall, wenn den Ast ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1998, BVerfGE 79, 60/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.11.2017 - L 7 AY 2691/15

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der

    Dass der Kläger durch die verspätete Asylantragstellung den Beginn eines entsprechenden Verwaltungsverfahrens hinausgezögert hat, spricht dafür, dass er zugleich die Dauer seines Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland rechtsmissbräuchlich beeinflusst (in diesem Sinne LSG Bayern, Beschluss vom 8. April 2005 - L 11 B 103/05 AY - juris Rdnr. 23 f.; Deibel in Hohm, Gemeinschaftskommentar zum AsylbLG, Stand Juni 2017, § 2 Rdnr. 47) und sich jedenfalls bis zur Stellung des ersten Asylantrages auch rechtswidrig in der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben dürfte.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 27.03.2006 - L 3 ER 37/06

    Asylbewerberleistung - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsgrund - Sozialhilfe

    Eine Verzögerung der für Ausländer vorgesehenen Integrationsmöglichkeiten stellt einen unzumutbaren Nachteil dar (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 06.09.2005 S 3 B 199/05; SG Hildesheim, Beschluss vom 25.05.2005 S 34 AY 8/05 ER; offen lassend Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 09.02.2006 L 3 B 179/05 AY ER, Thüringisches Landessozialgericht, Beschluss vom 11.07.2005 L 8 AY 379/05 ER, Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 08.04.2005 L 11 B 103/05 AY; anderer Ansicht, SG Würzburg, Beschluss vom 25.02.2005 S 15 AY 2/05 ER).
  • LSG Bayern, 28.06.2005 - L 11 B 212/05

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Aufenthaltsdauer, Rechtsmissbrauch,

    Der Senat neigt zudem, wie bereits im Beschluss vom 08.04.2005 Az: L 11 B 103/05 AY ER angedeutet, entgegen der Auffassung des SG dazu, das Vorliegen eines Anordnungsgrundes auch im Übrigen zu verneinen.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 27.03.2006 - L 3 ER 37/06AY

    Antrag auf rückwirkende Gewährung von Leistungen nach § 2 Abs. 1

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